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Gegenstrom 08 – Moorburg besetzen!

Bauplatzbesetzung Moorburg

gegenstrom08 – eine längst nötige Intervention

 

Mitte August wird es in Hamburg das erste Klimacamp in Deutschland geben. Menschen aus den unterschiedlichsten politischen Zusammenhängen werden zusammen für ein ganz anderes Klima campen. In vielen Workshops, bei Aktionen und Demonstrationen sollen die diversen Facetten der Klimaproblematik thematisiert werden – von der militärischen Aufrüstung im Zeichen von Ressourcensicherung über klimabedingte Migration bis hin zur globalen Lebensmittelkrise. Es ist klar, dass es um mehr geht als die Umwelt, die Klimafrage ist eine soziale Frage. Ein zentraler Bestandteil des Camps wird die Aktion gegenstrom08 sein – eine Bauplatzbesetzung der Kohlekraftbaustelle in Hamburg-Moorburg. Denn der Bau von über 20 neuen Kohlekraftwerken ist plastischer Ausdruck für die Heuchelei einer Politik, die Klimaschutz verspricht, aber das C02- potente Produktionssystem nicht in Frage stellt.

gegenstrom08 bedeutet, dass wir nicht nur den Bauplatz des umstrittenen Kohlekraftwerkes in Hamburg besetzen werden. Vielmehr möchten wir auch mit der Aneignung eines derzeit äußerst umkämpften politischen Fleckchens eine sichtbare Intervention in die Klimapolitik vornehmen. Denn bei kaum einem anderen Ort werden die Widersprüche und Brüche der herrschenden (Klima)Politik so sichtbar wie im Falle des Kohlekraftwerkes Moorburg:

Reclaim climate – die sozialen und ökologischen Konsequenzen der globalen Klimaveränderung sind verheerend. Vor allem die Menschen aus Ländern des Südens, aber auch die sozial schwächeren in Industrieländern sind massiv von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen. Soziale Kämpfe werden sich weltweit verschärfen. Die auf Kohle und Atom basierenden westlichen Energiesysteme sind dabei hauptverantwortlich für das Klimachaos. Mit dem Neubau in Hamburg soll ein weiteres Rädchen diesem System hinzugefügt werden – Zeit und Ort also, um die Schrauben des Systems zu lockern.

Smash Klimaschützerin – während sich Merkel und Co. seit Monaten als KlimaschützerInnen inszenieren und unter dem Deckmantel der C02-Reduktion versuchen, Legitimität fürs Regieren zu gewinnen, wird alles getan, um den fossilen Kapitalismus mit seiner klimazerstörerischen Wirkung weiter auszubauen. Die Kraftwerksbaustelle in Moorburg ist bereits bundesweites Medienthema, Zeit und Ort also, um die Brüche und Widersprüche deutlich zu machen und die selbst ernannten KlimaschützerInnen zu delegitimieren.

Zu Gast bei alten Freunden – Moorburg wird für die vier großen Energiekonzerne immer mehr zu einem bundesweiten Kräftemessen. So unterstützt nicht nur die ENBW, sondern auch der in Hamburg unmittelbar als angeblicher Konkurrent von Vattenfall agierende e-on Konzern vorsorglich die Moorburgpläne von Vattenfall. Durch Strompreiserhöhungen und Atomkraftpannen haben die Energiemonopolriesen eh Freunde verloren. Zeit und Ort also, um klar zu machen: die alten Krusten der Atom- und Kohlelobby müssen aufgebrochen werden – Energiekonzerne enteignen! Und wo könnte mensch sich hierzu besser einquartieren als bei guten alten Freunden.

Soziale Kämpfe stärken – lokal/global – Das geplante Kohlekraftwerk Moorburg ist so gelegen, dass der anfallende Feinstaub vor allem Stadteile mit armer Bevölkerung und hohen MigrantInnenanteilen beeinträchtigen wird. Ärzte aus Wilhelmsburg haben deshalb eindringlich vor der drohenden Gesundheitsbelastung für diese Stadtteile gewarnt. An vielen anderen Standorten in der Bundesrepublik gibt es soziale Kämpfe um neue Kohlekraftwerke, zudem werden weltweit weitere Klimacamps an Kohlekraftwerken stattfinden (etwa in England Anfang August). Zeit und Ort also, durch eine Besetzung klar und deutlich ein Zeichen des Proteste lokal, regional und international zu setzen.

Gerade weil es so aussieht, als ob die GAL mit ihrem Eintritt in die schwarz-grüne Regierungskoalition in Hamburg den Energiemonopolisten Vattenfall gewähren ließe, müssen wir selbst aktiv werden. gegenstrom08 wird eine Aktion des zivilen Ungehorsams sein, an dem sich sehr viele Menschen unterschiedlicher politischer, sozialer und kultureller Hintergründe gemeinsam beteiligen werden. Einerseits um unmissverständlich ihr „Nein“ gegenüber der derzeitigen neoliberalen Klimapolitik auszudrücken, andererseits um Vattenfall sowie dem Senat einen Strich durch die (Profit-)Rechnung zu machen.

Ein Jahr nach Heiligendamm und nur eineinhalb Jahre vor der großen Klimakonferenz 2009 in Kopenhagen wollen wir mit einer massenhaften und andauernden Besetzung der Baugrube in Hamburg Klimakämpfe endlich auch hierzulande sichtbar machen. Eine praktische Intervention ist mehr als dringend notwendig. Wir wollen deshalb gemeinsam mit Menschen aus dem AntiRacamp, HamburgerInnen, einer Linken, die dazwischen geht und vielen anderen Menschen gegenströmen und ein klares Zeichen für ein ganz anderes Klima setzen! Kommt zum Klimacamp nach Hamburg und beteiligt euch am Samstag, den 23. August am Moorburger Kohlekraftwerk an: gegenstrom08 – Bauplatz besetzen!

Mehr Infos unter: www.gegenstrom08.net, www.klimacamp08.net

 

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transact! # 3 | April 2010

Von Jena nach Dakar

Bewegungsfreiheit und Klimagerechtigkeit als globale soziale Rechte

Als das globale Bankensystem Ende 2008 auf den Abgrund zutaumelte, herrschte innerhalb linker Kreise nicht nur Sorge, vielmehr machte sich auch so etwas wie verhaltener Krisenoptimismus breit.

Der Kapitalismus schien wie ein Kaiser ohne Kleider, das Bonmot der Krise als einem „Treibhaus sozialer Kämpfe“ machte die Runde.

Mittlerweile ist hingegen Ernüchterung eingekehrt, manche sagen auch: Vernunft.

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transact! # 2 | April 2009

Soziale Kämpfe sind facettenreich: Einerseits Streiks, Demonstrationen oder Blockaden. Andererseits stille Aneignungspraktiken, beispielsweise die irreguläre Einreise in die EU.

Kommt beides in großem Stil zusammen, können sich gesamtgesellschaftliche Kräfteverhältnisse substantiell verschieben.

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Krise & soziale Kämpfe

Linke Bewegungen haben derzeit mehr Fragen als Antworten

Als vergangenes Jahr etliche Großbanken wie Kartenhäuser zusammenbrachen, übernahmen zunächst einmal – jedenfalls in der linken Debatte – ökonomische ExpertInnen das Ruder. Zweierlei stand im Zentrum ihrer Ausführungen: Einerseits, inwiefern sich auf der  Grundlage einer schweren Überakkumulationskrise sowie weiterer Faktoren spätestens seit den frühen 1970er Jahren internationale Finanzmärkte im großen Stil herausgebildet haben. Andererseits, inwiefern die globale Finanzindustrie seitdem – trotz temporärer Krisen wie 1987 und 2000 – immer rasanter angewachsen ist, und zwar derart ungebremst, bis die kreditfinanzierten Wettpyramiden endgültig kollabierten und die skurril anmutende Finanz-Bonanza ihr vorläufiges Ende fand.

Doch rasch wurde deutlich, dass eine streng ökonomisch bzw. wertkritisch ausgerichtete Analyse nicht reichte – schlicht deshalb, weil die Finanzmärkte ihre schiere Größe und somit Macht nicht aus eigener Kraft errungen hatten. Vielmehr waren bzw. sind sie Teil jenes  Prozesses, der als neoliberale Globalisierungsoffensive bekannt geworden ist und der Anfang der 1970er Jahre als Klassenprojekt ›von oben‹ eingefädelt wurde – nicht zuletzt als Reaktion auf all die Turbulenzen, in welche der fordistische Kapitalismus seit Mitte der 1960er Jahre geraten war. Bedeutsam ist diese Erweiterung des Blickwinkels insofern gewesen, als hierdurch einmal mehr die zentrale Rolle sichtbar wurde, die soziale Kämpfe im Rahmen gesamtgesellschaftlicher Entwicklungsdynamiken spielen. Konkreter: Zum Rest des Beitrags »

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Linke & soziale Kämpfe

Linke & soziale Kämpfe 1: 12 sogenannte »Innenkader« des vom italienischen Operaismus inspirierten »Revolutionären Kampfes« (RK) aus Frankfurt heuerten im Oktober 1970 als einfache ArbeiterInnen bei Opel in Rüsselsheim an. Ziel war es, die betrieblichen Prozesse besser zu verstehen, weshalb sogenannte »Außenkader« regelmäßig mit den Innenkadern – unter ihnen Joschka Fischer – Protokolle über das im Betrieb Erlebte anfertigten. Anders als viele der mehr oder minder orthodoxen K-Gruppen ging der RK davon aus, dass sich die ArbeiterInnen relativ rasch selbst organisieren würden, sie verstanden sich daher lediglich als eine Art sozialrevolutionäre Start-up-Agentur. Und doch: Faktisch gelang es dem RK kaum, Fuß unter den ArbeiterInnen zu fassen, weshalb er seine Aktivitäten bereits 1973 aus der Fabrik in die Haus- und Jugendzentrumsbewegung verlagerte. Vgl. hierzu auch: Jan Ole Arps, Student_innen in der Fabrik, in: Arranca 39 (Frühjahr 2009).

Linke & soziale Kämpfe 2: Hochburg der libertären Jobber- und Erwerbsloseninitiativen in den 1980er Jahren dürfte Hamburg gewesen sein. Ziel der Schwarze-Katze-Gruppen war eine dauerhafte Verankerung im proletarischen Alltag – was auch der wichtigste Unterschied zu heutigen Umsonst-Kampagnen sein dürfte: Statt punktueller Intervention von außen, dauerhafte Intervention von innen. Statt Kampagne Organisierung. Natürlich hat das in den einschlägigen Stadtteilläden zu Konflikten mit den allgegenwärtigen sexistischen, homophoben oder rassistischen Denk- und Verhaltensweisen geführt. Doch meist ist darauf nicht mit direktem Rausschmiss reagiert worden, sondern mit heftiger Konfrontation und Debatte. Im Zentrum der Arbeit standen einerseits diverse Nulltarif-Kampagnen, andererseits die tägliche Auseinandersetzung mit den Institutionen des repressiven Sozialstaats. Vgl. hierzu auch: Dirk Hauer, Schwarze Katzen in der Hängematte, in: ak 487 (September 2004).

Linke & soziale Kämpfe 3: Die Aktionen anlässlich der gegen »Emmely« erfolgten Verdachtskündigung sowie die maßgeblich von der anarchosyndikalistischen Gewerkschaft FAU inspirierte »Strike Bike«-Produktion im thüringischen Nordhausen sind in jüngerer Zeit sicherlich die spektakulärsten Brückenschläge zwischen radikaler Linke und betrieblichen Kämpfen gewesen. Nicht minder bedeutsam dürfte indessen der Kampf gegen die Schließung des AEG-Elektrolux-Werks in Nürnberg gewesen sein. Denn dieser Streik wurde nicht nur seitens der betroffenen ArbeiterInnen mit einer für hiesige Breitengrade eher ungewöhnlichen Entschiedenheit geführt. Vielmehr gab es auch immense Unterstützung aus der Bevölkerung, darunter auch aus der bewegungspolitischen Linken. Verwiesen sei deshalb auf ein Anfang 2009 erschienenes Buch: »Wir bleiben hier – dafür kämpfen wir! Akteure berichten über den Arbeitskampf bei AEG/Electrolux in Nürnberg 2005-2007«.
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»…im Ernstfall den Kalender wegwerfen!«

Die Krise als Treibhaus für soziale Kämpfe? - Ein Aperitif für weitere Debatten

Luciente und Riva sind Romanfiguren von Marge Piercy. Sie stritten bereits in der ersten Transact!-Zeitung zum Klima- und Antira-Doppelcamp im Sommer 2008 in Hamburg – damals unter dem Titel »Luxus für alle! In Zeiten des Klimawandels«.

Riva: Wenn das so weitergeht, wer weiß, ob wir uns die ganzen Camp- und Gipfelpläne für dieses Jahr nicht schenken können! Das System ist auf dem Weg in den Abgrund und wenn ich mir heute an der Bushaltestelle anhöre, was so über »den Kapitalismus« und generell über Politik gesprochen wird – das hätten wir uns doch vor ein paar Monaten nicht träumen lassen! Das geht richtig schnell ganz neuen Zeiten entgegen!

Luciente: Krisenproteste, Revolten, ich kann’s nicht mehr hören – das sind Luftschlösser, nicht mehr! Sicherlich, im Moment ist so etwas wie eine  Legitimationskrise zu spüren, aber doch nur im Promille-Bereich. Ja, ich weiß, die Leute schimpfen, dennoch führt kein Weg an der Einsicht vorbei, dass es kaum Selbstorganisierungsprozesse ›von unten‹ gibt. Nimm mal die Krisendemos am 28. März in Frankfurt und Berlin. Da waren bestenfalls 40.000 Menschen auf den Beinen. Das war ernüchternd – bei einem solchen Top-Thema und bei derart aufwändiger Mobilisierung im Vorfeld.

Riva: Sorry, das ist schlechter Maximalismus – das ist jetzt genauso irreführend wie der von dir gegeißelte Krisen-Optimismus. Du unterschätzt, inwieweit die Krise das Zeug zum Treibhaus hat. Zum Rest des Beitrags »

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Der kleine Werkzeugkasten

Was tun in (Alltags-)Kämpfen?

Das Einmischen in soziale Kämpfe hat mit der Krise plötzlich (wieder) Hochkonjunktur bekommen. Niemand hat dafür Patentrezepte, auch wir nicht. Allerdings haben wir in den letzten Jahren einige Erfahrungen in sozialen Kämpfen gesammelt, vor allem in antirassistischen Auseinandersetzungen, aber auch in Erwerbslosenkämpfen und bei zwei oder drei Streiks. Wir haben versucht, aus diesem Erfahrungsschatz ein paar Werkzeuge und Tipps herauszudestillieren. Dieser kleine »Ratgeber« ist weder komplett noch der Weisheit letzter Schluss – eher ein erster Anfang, der hoffentlich in den nächsten 1-2 Jahren um viele weitere Erfahrungen bereichert wird.

1 »Geschlossen« ist das (Werks-)Tor nur in unserem Kopf – das gilt für betriebliche Kämpfe genauso wie für das isolierte Flüchtlingslager im Wald. Wann immer (Streik-)Auseinandersetzungen stattfinden, ist es möglich, mit den Streikposten zu sprechen. Flüchtlinge im Lager freuen sich ebenfalls über (politischen) Besuch. Du musst nur Zeit mitbringen und von Anfang an deutlich machen, dass du nicht nur Infos ‘abziehen’ möchtest, sondern auch an ernsthaftem Kontakt interessiert bist. Hierzu kann zum Beispiel gehören, Handy-Nummern auszutauschen. Dadurch wird klar, dass Kontaktaufnahme in beide Richtungen möglich und gewünscht ist – das schafft Vertrauen. Zum Rest des Beitrags »

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Mayday, Mayday!

Die Paraden erzählen Geschichten des Alltags

Krise, Krise, Krise tönt es an allen Ecken. Für viele ist Krise unterdessen nicht neu: Leben in prekären Umständen ist schon immer permanente Krise. Bereits ein Drittel aller Beschäftigten arbeitet in Deutschland zu prekären Bedingungen, und weltweit kämpft die Mehrheit bereits lange unter informellen Verhältnissen ums Überleben. Global betrachtet gab es nie ein »Normalarbeitsverhältnis«, von dem nun auch hierzulande endgültig Abschied genommen werden dürfte.

Schon vor acht Jahren zog die erste Euromayday-Parade durch Mailand. Unterschiedlichste prekäre Lebensbedingungen wurden darin sichtbar. Die oftmals leise und im Verborgenen stattfindenden Alltagskämpfe der Callcenter-Agents und »freier« Journalistinnen betraten gemeinsam mit denen papierloser Hausarbeiterinnen und langjähriger PraktikantInnen die europäische Bühne. Ihr Auftritt ließ erahnen, dass der »klassische« Streik schon lange nur eine Kampfform unter vielen ist. Zum Rest des Beitrags »

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»Wut und Mut erzeugen …«

Gesundheitsmapping und Globale Soziale Rechte

Zu Recht stehen »Militante Untersuchungen« derzeit hoch im Kurs – die Zeitschrift Arranca! hat der Thematik sogar ein eigenes Heft gewidmet. Eine zwischen April und Juli durchgeführte (Pilot-)Untersuchung unter der Leitfrage »Was macht uns krank?« stammt von der Initiative Globale Soziale Rechte (GSR). Sie zeigt gut, inwieweit Militante Untersuchungen bzw. Befragungen einen Zugang zu sozialen Auseinandersetzungen eröffnen können.

Die Befragungsrunden der GSR-Initiative sollen interaktiv sein, die Beteiligten zur Mitgestaltung bewegen, ihre häufig individualisierten Leiden als kollektive Erfahrung spürbar machen und insofern »Wut und Mut erzeugen«. Der unmittelbare An-spruch zielt also auf Selbstermächtigung bzw. Empowerment. Was einem besseren Leben im Weg steht, soll parallel in verschiedenen sozialen Feldern über gesundheitliche Probleme zur Sprache gebracht werden. Zum Rest des Beitrags »

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Krise, migrantische Kämpfe, Frontex…

und eine transnationale Einladung nach Lesbos!

»Der Kapitalismus kann aus Aorta und Kopfschlagadern zugleich bluten, die Menschen aus der 3. Welt werden sich trotzdem auf den Weg machen.«

MigrantInnen werden in der Krise als erstes gefeuert, nicht nur in den USA oder in Europa. Nein, auch in den Wachstumszonen Chinas sollen bereits 20 Millionen WanderarbeiterInnen ihren Arbeitsplatz verloren haben. Hinzu kommen massive rassistische Übergriffe, z.B. in Italien, verschärfte Razzien oder Prämien für »freiwillige Rückkehr« wie in Spanien – und das alles, um den Ausreisedruck zu erhöhen. Der eingangs zitierte Roman-Autor Junot Diaz ist dennoch davon überzeugt, dass sich die Migrationsbewegungen nicht stoppen lassen. Aus gutem Grund: das globale Ausbeutungsgefälle nimmt mit der Krise keineswegs ab, im Gegenteil, in vielen Regionen des globalen Südens spitzt sich die Lage weiter zu. Insofern dürfte es sich von selbst verstehen, dass die Kämpfe der Migration auf keinen Fall außen vor bleiben können, wann immer es um die Frage geht, wie die bewegungspolitische Linke im Feld sozialer Kämpfe agieren sollte. Zum Rest des Beitrags »

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